Blauhelme im Cyberspace

Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren arg gelitten. Einst war sie bekannt als Heimat eines wehrhaften, aber zugleich überaus diskreten Bergvolkes, dem ein hart arbeitender Manager ohne zu Zögern sein Geld anvertrauen kann. Dann kam die Zeit der Datenräuber mit ihren zusammengeklauten Steuersünder-CDs, und die bösen Nachbarn, die neidisch waren auf all den Reichtum in den Alpen, forderten zornig Zugriff auf die Konten der dort versammelten Steuerflüchtlichtlinge. Jetzt gelten neue politische Spielregeln.

Wird Zeit, sich auf alte Tugenden zu besinnen, mag sich Daniel Stauffacher gedacht haben, seines Zeichens ehemaliger Schweizer Botschafter. Schließlich ist das Land ein Urgestein der Demokratie und Hort der politischen Neutralität. Also hat Stauffacher in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) einen Gastkommentar geschrieben: „Ein internationaler Kodex für Cyber-Konflikte ist überfällig“, schreibt er dort. „Dieses Regelwerk würde die internationalen Dos and Dont’s für das Verhalten im Cyberspace in Friedens- wie in Kriegszeiten beschreiben. Der Verhaltenskodex müsste vor allem das Prinzip verbindlich machen, wonach eine Cyber-Attacke gegen einen anderen Staat einen Verstoß gegen internationales Recht darstellt.“

Huch, ein Cyberangriff ist illegal? Ist das nicht geradezu herzzerreißend naiv? Immerhin, in Zeiten, in denen das Wort „Cyberwar“ von Politikern in erster Linie benutzt wird, um mit dem Säbel zu rasseln, in denen die USA laut darüber nachdenken, einen Cyber-Angriff mit konventionellen militärischen Mitteln zu erwidern, eröffnet das zumindest Hoffnungen auf eine politische Option. Was Stauffacher vorschwebt, ist eine Art internationale Schiedsstelle und ein verbindlicher, internationaler, rechtlicher Rahmen. Die Frage ist nur, wer die durchsetzen soll.

Anders, als im echten Leben könnte ich mir so eine Art Blauhelmtruppe im Cyberspace sogar durchaus vorstellen. Allerdings nicht als überstaatliche Institution. Wie wäre es stattdessen, wenn die internationale Netzbürgerschaft das ganze selbst in die Hand nehmen würde? Schließlich steht eine Menge auf dem Spiel. Und Wikileaks, Anonymous und die Twitter-Revolution – was immer man von diesen Phänomenen halten mag – haben gezeigt, dass das Netz einiges bewegen kann. Warum also nicht mal ein paar machtversessenen Militärs in die Suppe spucken? (wst)