US-Patentamt weist Ansprüche in Forgents JPEG-Patent zurück
Bei 19 von 46 Ansprüchen in dem Patent 4,698,672 hat das US-Patentamt Anhaltspunkte für "Prior Art" gefunden.
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat 19 der 46 Ansprüche ("Claims") aus dem Patent 4,698,672 der US-Firma Forgent zurückgewiesen. Die Non-Profit-Organisation Public Patent Foundation (PUBPAT), die eine Überprüfung des so genannten JPEG-Patents veranlasst hat, teilt mit, das Patentamt habe "Prior Art" in der Patentschrift gefunden. Damit sind Anhaltspunkte für eine bereits vorher getätigte und genutzte Erfindung mit vergleichbaren Funktionen gemeint.
Für Forgent stellt sich der Bescheid des Patentamtes so dar, dass die "Mehrheit der patentrechtlichen Ansprüche bestätigt" worden sei. Das Unternehmen werde sich auch weiterhin für die übrigen patentrechtlichen Ansprüche einsetzen, die von dem vorläufigen Bescheid nicht bestätigt worden seien. Forgent geht gegen etwa 30 Unternehmen zur Durchsetzung seines Patents juristisch vor. Darunter sind Acer, Agfa, Apple, Canon, Creative Labs, Dell, Eastman Kodak Company, Fujitsu, Gateway, Hewlett-Packard, IBM und Sun.
Forgent hat in den drei Jahren, seit das Unternehmen Lizenzen für sein Patent einfordert, nach eigenen Angaben über 105 Millionen US-Dollar Einnahmen erwirtschaftet. Das Patent 4,698,672 betrifft die Komprimierung von Bildern in digitalen Geräten. Forgent hat es durch die Übernahme von Compression Labs 1997 in sein Portfolio übernommen. (anw)
