Apple erringt Zwischensieg im Patentstreit mit HTC
Ein Richter der International Trade Commission hat entschieden, dass HTC zwei von Apples Patenten verletzt. Eine endgültige Entscheidung muss noch ein sechsköpfiges Gremium der ITC fällen.
Der IT-Konzern Apple ist seinem Ziel, ein Importverbot für Smartphones des taiwanischen Konkurrenten HTC in den USA zu erreichen, offenbar näher gekommen. Nach Meinung eines Richters (Administrative Law Judge, ALJ) der internationalen Handelskommission der USA (International Trade Commission, ITC) hat HTC in seinen Geräten gegen zwei Patente verstoßen. Das berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Nun muss bis Anfang Dezember 2011 noch eine aus sechs Mitgliedern bestehende Kommission endgültig über den Fall entscheiden. HTC hat bereits angekündigt, eine mögliche Entscheidung zu seinen Ungunsten in jedem Fall anfechten zu wollen.
Konkret geht es laut dem Weblog AllThingsD um die Patente 5,946,647, eine Technik zur Auslösung einer Aktion aufgrund einer Datenstruktur, und 6,343,263, ein System zur Verarbeitung von seriell übermittelten Daten in Echtzeit. Insbesondere das erstgenannte Patent ist nach Meinung des Patentexperten Florian Müller so grundlegend, dass es den Kern des von Google initiierten mobilen Betriebssystems Android betreffen könnte.
Apple hatte im März vor Gericht gegen HTC geklagt und sich bei der ITC beschwert, da die Taiwaner gegen 20 Patente verstoßen haben sollen, mit denen Bedienung, Konstruktion und Hardware des iPhone geschützt seien. Diese Woche setzte Apple mit einer weiteren Beschwerde gegen HTC vor der ITC nach, um ein Importverbot auch für das Tablet Flyer zu erreichen. (anw)
