Google deutet Einlenken im Patentstreit mit Oracle an
In der Auseinandersetzung um Java-Patente hat Google erstmals durchblicken lassen, dass es an einer außergerichtlichen Einigung mit Oracle interessiert sein könnte.
- Christian Kirsch
"Das würde es den Parteien erleichtern, in der Angelegenheit eine informelle Lösung zu finden." Mit diesem Nebensatz in einem Schreiben an das Gericht deutet Google an, dass es sich mit Oracle im Streit um dessen Java-Patente außergerichtlich einigen könnte. Voraussetzung dafür sei, dass Oracle den Prozess auf die Patentansprüche beschränke, die das US-Patentamt (USPTO) noch nicht vorläufig aufgehoben hat.
Am liebsten wäre es Google jedoch, wenn das Gericht den Prozess vertagte, bis die sieben strittigen Patente abschließend untersucht sind. Das könnte jedoch, so Oracle in demselben Schreiben, unangemessen lange dauern. Darunter würde das eigene Geschäft leiden, da Google ständig versuche, Java-Mitarbeiter abzuwerben.
Unklar ist bislang, welche Patentansprüche Oracle im Prozess überhaupt aufrechterhalten will. Der Richter hatte eine Verminderung auf drei der ursprünglich 132 verlangt. Darauf will sich Oracle aber nicht einlassen, sondern mindestens 21 Ansprüche verhandeln. Dabei dürfte es sich auf solche konzentrieren, die das USPTO nicht vorläufig für ungültig erklärt hat. Oracle fordert von Google 2,6 Milliarden US-Dollar Schadenersatz, da dessen mobiles Betriebssystem Android Java-Patente und -Urheberrechte verletze. Sollte sich herausstellen, dass Google vorsätzlich gegen Patente verstieß, könnte die Summe auf das Dreifache steigen. (ck)
