Spotify: Zum US-Start erstmal eine Patentklage

Der US-Streamingspezialist PacketVideo wirft Spotify vorsätzliche Patentverletzung vor. Dabei geht es unter anderem um ein Patent, das ein Verfahren zur "Verbreitung von Musik in digitaler Form" beschreibt.

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Der US-Streamingspezialist PacketVideo wirft dem Musikdienst Spotify mehrfache Patentverletzung vor. Spotify verletze wissentlich mehrere von PacketVideo gehaltene Patente, teilte das Unternehmen am Donnerstag in San Diego (US-Bundesstaat Kalifornien) mit. Dabei gehe es unter anderem um das Europäische Patent Nr. 0678851, das ein Verfahren zur "Verbreitung von Musik in digitaler Form" beschreibt. Dieses und andere Patente hatte das US-Unternehmen im Jahr 2007 mit der Schweizer SDC AG übernommen.

PacketVideo hat nach eigenen Angaben zwei Klagen vor Gerichten in San Diego und in den Niederlanden eingereicht. Zuvor habe das Unternehmen versucht, sich außergerichtlich mit Spotify zu einigen. Der in Europa gegründete Musikdienst, der erst seit wenigen Tagen auch für US-Nutzer verfügbar ist, weist die Vorwürfe zurück. PacketVideo entwickelt Streaminglösungen für Multimedia-Inhalte. Zu den Kunden des 1998 gegründeten Unternehmens zählen unter anderem namhafte Mobilfunkanbieter und Handyhersteller. (vbr)