i2010: Internet-Inhalte und -Infrastruktur für Europa unter einem Dach

Nach wie vor liege Europas Kommunikationsmarkt hinter den USA und Japan zurück, beklagte Viviane Reding, neue EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien.

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Von
  • Monika Ermert

Mit einer Neuauflage des EU-Programms eEurope allein sei es nicht getan, Europa brauche eine neue Initiative, meinte Viviane Reding. Die neue Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien in der EU-Kommission unter José Manuel Barroso sprach beim Empfang der European Internet Foundation (EIF) für die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments. Reding schlägt ein Nachfolgeprogramm unter dem Motto i2010 vor. Sie bezeichnete es als Glücksfall, dass durch den neuen Zuschnitt des Ressorts erstmals Infrastruktur und Inhalt in eine Generaldirektion fielen. Den Markt für "europäische Inhalte" weiter zu beleben betrachtet sie als eine der anstehenden Aufgaben.

Nach wie vor liege Europas Kommunikationsmarkt hinter den USA und Japan zurück, beklagte Reding. Zwar ermögliche die Branche Produktivitätszuwächse in der Wirtschaft von 40 Prozent, in den USA aber seien es 60 Prozent. Auch bei den Wachstumsraten liege Europa hinter der Konkurrenz zurück. Mehr Forschung der öffentlichen Hand und privater Unternehmen sei daher notwendig. Redings Zielvorgabe: die Forschungsausgaben auf 30 Prozent der IT-Investitionen zu steigern und die allgemeinen Forschungsausgaben von 1,95 Prozent des Bruttosozialprodukts auf 3 Prozent. Von Seiten des europäischen Gesetzgebers könne man den Markt außer mit mehr Forschungsgeldern auch durch weitere Deregulierung beleben, meinte Reding: Auch wenn es etwas paradox sei, gehe es darum, durch Regulierung für ein Weniger an Regulierung zu sorgen.

Viel Übereinstimmung mit Reding konstatierte Tiscali-Geschäftsführer Ruud Huisman, der für die in der EIF vertretenen Unternehmen sprach. Huisman präsentierte acht strategische Felder für die europäische Politik, zu denen die EIF Positionspapiere verfasst hat. Die Förderung von breitbandigen Netzen, ein einheitlicher, im Verhältnis zur Sicherheit ausbalancierter Datenschutz, Zugang zu audiovisuellen Inhalten über neue Kanäle und der Kampf gegen die Digitale Spaltung werden wohl breite Zustimmung finden.

Was die EIF zum Thema Content und zur Patentierbarkeit von Software formuliert hat, dürfte dagegen etwa bei Gegnern von Softwarepatenten und Verbraucherschützern nicht unbedingt auf Zustimmung stoßen. "Alle europäischen Erfinder, individelle Erfinder und kleine und mittlere Unternehmen eingeschlossen, und auch multinationale Unternehmen brauchen Patente, um ihre Erfindungen zu schützen", heißt es bei der EIF. Das Parlament soll im Streit um die Direktive zu Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" für die richtige Balance sorgen, fordert die EIF. Für die Inhalte wird einmal mehr der Schutz des geistigen Eigentums und die Entwicklung interoperabler Systeme fürs Digital Rights Management gefordert. Bestehende und künftige Streitpunkte zwischen Kommission, Rat und Parlament gerade im Bereich Softwarepatente, bei Fragen der Speicherung der Telekommmunikationsverbindungsdaten auf Vorrat oder bei geplanten erweiterten strafrechtlichen Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzer spielten bei dem Empfang der neuen Parlamentsmitglieder allerdings noch keine Rolle. (Monika Ermert) / (jk)