Letzter Vermittlungsversuch im Patentstreit zwischen Oracle und Google

William Alsup, zuständiger Richter im Prozess Oracles gegen Google wegen der möglichen Verletzung von Java-Patenten, hat die Beteiligten in einem Schreiben ein letztes Mal dazu aufgefordert, sich vor Beginn der Ende Oktober 2011 anberaumten Gerichtsverhandlung zu einigen. Dafür sollen beide Unternehmen die "top executive officers" für 1 oder 2 Tage entsenden, um gemeinsam mit dem Gericht über eine Schlichtung zu beratschlagen.

Der Richter für den Bundesjustizbezirk von Nordkalifornien in San Francisco bat die beiden Silicon-Valley-Konzerne in dem Schreiben, sich bis 7. September zu seinem Vorschlag zu äußern und einen Repräsentanten für die Sitzung zu bestimmen. Ob das zum Beispiel Oracle-Chef Larry Ellison und Googles CEO Larry Page sein müssen, will das Gericht in der Folge entscheiden.

Oracle war durch die Übernahme Suns Anfang 2010 in die Rolle des Stammhalters der Programmiersprache Java gelangt und hatte Google im August des vergangenen Jahres verklagt, weil der Internetkonzern mit dem in Androids Dalvik Virtual Machine zu findenden Java-Code gegen Patent- und Urheberrechte verstoßen haben soll. Zwischenzeitlich hatte Oracle 2,6 Milliarden US-Dollar als Schadensersatz gefordert, Richter Alsup es eher für sinnvoll gehalten, mit der Berechnung des Schadenersatzes bei 100 Millionen Dollar zu beginnen. Das entspricht offenbar den in Gesprächen mit Sun genannten maximalen Lizenzkosten. (ane)