Niederländisches Gericht stoppt MP3-Suchmaschine
Ein Amsterdamer Gericht hat den Betreibern der Suchmaschine zoekmp3.nl das direkte Verlinken auf urheberrechtlich geschĂĽtzte MP3-Dateien untersagt. Die Seite muss nun innerhalb einer Woche aus dem Netz entfernt werden, sonst drohen saftige Geldstrafen.
Der im Auftrag der IFPI arbeitende niederländische Verband zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, BREIN, hat vor Gericht einen Sieg über Techno Design, Betreiber der Website www.zoekmp3.nl, errungen. Ein Amsterdamer Berufungsgericht hob eine Entscheidung zu Gunsten von Techno Design aus dem Jahr 2004 auf, wonach der Betrieb und so genannte "Deep Links" auf nicht autorisierte, urheberrechtlich geschützte MP3-Dateien nach niederländischem Recht legal seien. Das Gericht verurteilte Techno Design dazu, die Seite zoekmp3.nl innerhalb einer Woche vom Netz zu nehmen. Andernfalls müsse Techno Design eine Strafe von 10.000 Euro täglich und weitere 1000 Euro Strafe pro Link auf jede urheberrechtlich geschützte Datei zahlen. Außerdem wurden die Betreiber verurteilt, für den entstandenen Schaden der Rechteinhaber aufzukommen.
Das Gericht stellte fest, dass Techno Design durch Bannerwerbung auf der Web-Seite kommerziell von der MP3-Suchmaschine profitiert habe. Außerdem wies es die Ausrede, der Suchmaschinenindex werde maßgeblich automatisch erstellt, zurück: Techno Design könne sich nicht hinter seinen "Web Spider" verstecken. Dass es schwierig ist, effektive Filter zu implementieren, die zwischen urheberrechtlichen geschütztem und anderem Material unterscheiden, entschuldige keinesfalls Urheberrechtsverletzungen in diesem Umfang. Auch der Hinweis, dass die Nutzer keine urheberrechtlich geschützten MP3-Dateien herunterladen dürften, nehme Techno Design nicht aus der Verantwortung, denn die Firma hätte sich darüber im Klaren sein müssen, dass eine solche Warnung keinen Einfluss auf die Nutzer habe. (vza)
