Droplets verklagt Amazon, Apple, Facebook, Google und Yahoo

Der US-amerikanische Softwarehersteller Droplets meint, die Unternehmen Amazon, Apple, Facebook, Google und Yahoo verwenden unerlaubt seine geschützte Technik. Mit diesem Vorwurf ist das in Texas ansässige Unternehmen vor den Eastern District Court des Bundesstaats gezogen, das auch von anderen Firmen gerne bei Patentstreitigkeiten aufgesucht wird. Dabei verlangt Droplets Schadenersatz in nicht genannter Höhe, will eine Unterlassungsanordnung erreichen oder wahlweise die Zahlung von Entgelt für die Nutzung der Technik.

Das vor elf Jahren gegründete Unternehmen Droplets stellt den "Droplets User Interface Server" her, über den Nutzer mit Online-Diensten interagieren können sollen, ohne dafür eine große Bandbreite zu benötigen. In der Klage behaupten die Texaner, die fünf Beklagten nutzten für ihre Internet-Auftritte Technik, die in den US-Patenten 6,687,745 und 7,502,838 geschützt wird. Dabei geht es um ein System für die Darstellung einer grafischen Nutzerschnittstelle für entfernte Anwendungen über eine Schmalband-Internetverbindung sowie um eine Methode zur Auslieferung von entfernten Anwendungen und Informationen.

Apple verletze die Patente unter anderem in seiner Software iTunes und auf seiner Website für Filmtrailer, meint Droplets. Yahoo bediene sich der Technik beispielsweise in seinem Web-Maildienst oder in seinem Kartendienst, Googles Videodienst YouTube, Facebook und Amazon in ihren Web-Applikationen und ihrer Software, wie es in der Klage heißt.

Das US-Patentamt habe das 745er-Patent auf Veranlassung des Softwareherstellers Adobe bereits erneut überprüft und keine "prior art" festgestellt, hatte Droplet Anfang Dezember 2010 mitgeteilt. Auch das 838er-Patent habe vor dem Patentamt Bestand gehabt. Dadurch fühlt sich das texanische Unternehmen offenbar derart gestärkt, es mit den Rechtsabteilungen der großen IT-Unternehmen aufzunehmen. (anw)