S3 reicht Patentklage gegen Apple ein

Die Grafiksparte von VIA Technologies wirft Apple vor, in zwei Patenten geschützte Technik unerlaubt zu verwenden.

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Das US-Unternehmen S3 Graphics hat gegen Apple wegen angeblicher Patentverletzung geklagt. Außerdem hat sich das Unternehmen erneut bei der internationalen Handelsaufsicht der USA (International Trade Commission, ITC) beschwert. Vor der ITC sowie dem US-Bundesbezirksgericht in Delaware geht es um die Patente 5,945,997 für eine Rendering-Technik und 5,581,279 für einen VGA-Controller-Schaltkreis, wie der Patent-Blogger Florian Müller erläutert.

Im Juli 2010 hatte sich S3 schon einmal bei der ITC über Apple wegen angeblicher Patentverletzungen in manchen Mac-Computern beschwert. Ein Jahr später befand ein "Administrative Law Judge" der ITC in einer vorläufigen Entscheidung, dass Apple die Patente 6,683,978 und 6,658,146 verletzt hat. Seit Anfang September überprüft die ITC diese Entscheidung und bat die Streitparteien um Stellungnahmen.

Der Grafikchip-Hersteller S3 ist derzeit noch eine Tochter von VIA Technologies, das diese Woche Apple ebenfalls wegen angeblicher Patentverletzungen in Delaware verklagt hat. VIA will S3 an den taiwanischen Smartphonehersteller HTC verkaufen, das sich ebenfalls im Patentclinch mit Apple befindet. (anw)