Oracle reduziert Patentansprüche im Prozess gegen Google
Kurz vor dem für Ende Oktober geplanten Beginn des Prozesses gegen Google hat Oracle sich auf 15 Patentansprüche festgelegt, die dort verhandelt werden sollen. Anfangs ging es um fast zehnmal so viele.
- Christian Kirsch
In der ursprünglichen Klage von Oracle gegen Google wegen der Verletzung von Java-Patenten durch das mobile Betriebssystem Android war es noch um über 130 Ansprüche gegangen. Dies schien dem Richter für einen auf drei Wochen angelegten Prozess zu viel, er schlug eine Reduzierung auf drei Ansprüche vor.
Nun hat sich Oracle rund vier Wochen vor dem geplanten Prozessbeginn festgelegt: Fünfzehn Ansprüche sollen verhandelt werden, dazu kommen elf "gespiegelte". Das "Spiegeln" eines Anspruchs weitet diesen von einem reinen Verfahren ("method") auf die Kombination mit einem Gerät ("apparatus") oder ein maschinenlesbares Medium aus. Die Ansprüche stammen aus sechs Schutzschriften, womit das ursprünglich ebenfalls betroffene Patent 6125447 nicht mehr Gegenstand der Klage ist.
Oracle verlangt einen Schadensersatz von mindestens 2,6 Milliarden US-Dollar. Dieser könnte sich verdreifachen, wenn Google im Prozess eine vorsätzliche Missachtung der Patente nachgewiesen wird – auf einen solchen Vorsatz könnten mehrere Mails hindeuten, die der Internetkonzern aus dem Prozess heraushalten möchte.
Noch ist jedoch nicht klar, ob es überhaupt zu einem Prozess kommen wird. Die beiden Parteien haben sich in den letzten Tagen mehrmals zu direkten Verhandlungen getroffen. Daran waren anfangs auch die beiden Unternehmenschefs Larry Ellison (Oracle) und Larry Page (Google) beteiligt. Das bislang letzte dieser Gespräche sollte am 1.Oktober stattfinden, Ergebnisse sind noch nicht bekannt. (ck)
