EU-Gremien einig über neue Frequenzen für Breitband-Internet
Nachdem sich der zuständige Ausschuss des Parlaments und der EU-Ministerrat geeinigt haben, steht voraussichtlich ab 2013 in den Mitgliedsstaaten einheitlich das 800-MHz-Band für schnelle Breitbandverbindungen zur Verfügung.
Im September 2010 hatte die EU-Kommission 2010 einen Gesetzentwurf zur einheitlichen, europaweiten Nutzung freiwerdender analoger Fernsehfrequenzen vorgelegt. Nun haben der Ministerrat und Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europaparlaments (EP) diesem Vorschlag mit Änderungen zugestimmt.
Demzufolge muss ab 1. Januar 2013 der Frequenzbereich zwischen 790 und 862 MHz in allen Mitgliedsstaaten für drahtlose Intenetdienste zur Verfügung stehen. Abweichend vom ursprünglichen Entwurf hat sich das EU-Parlament offenbar mit seiner Forderung (PDF) durchgesetzt, bis 2015 weitere 1200 MHz für mobile Datendienste freizumachen. Bei der einzusetzenden Mobilfunktechnik legen sich die Gremien zwar nicht fest, es dürfte sich jedoch um LTE handeln.
Außerdem muss die Kommission bis spätestens 1. Januar 2015 feststellen, ob es noch weiteren Harmonisierungsbedarf bei den Funkfrequenzen gibt. Damit solle, so das EP, dem "exponentiellen Wachstum des drahtlosen Datenverkehrs" Rechnung getragen werden.
Dem jetzt gefundenen Kompromiss müssen noch der Industrieausschuss des EP und das Parlament selbst zustimmen. Bislang war für diese Abstimmung der 17. April 2012 vorgesehen, angesichts der Einigung zwischen Parlament und Ministerrat könnte sie nun früher stattfinden. (ck)
