S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab

Die International Trade Commission der USA hat eine Beschwerde wegen angeblicher Verletzung von vier Patenten durch Apple abgewiesen. Die Niederlage von S3Graphics ist auch eine Schlappe für HTC in den "Patent Wars" der Mobilfunkbranche.

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Von
  • Jürgen Kuri

Apple hat einen Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde (International Trade Commission, ITC) wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Verletzung von zumindest zwei Patenten gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier vor der ITC vorgebrachten Patente von S3 nicht. Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden.

Vor der ITC ging es um die S3-Patente 5,945,997 ("Block- and band-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering") und 5,581,279 ("VGA controller circuitry") sowie um 6,683,978 und 6,658,146, beide mit dem Titel "Fixed-rate block-based image compression with inferred pixel values". Die beiden letzten Patente sollte Apple nach der Entscheidung eines ITC-Richters im Juli dieses Jahres verletzt haben, was jetzt von der ITC wieder aufgehoben wurde. [Update:] Außerdem spielte es eine Rolle, dass die strittigen Patente heute im Besitz des CPU- und GPU-Herstellers AMD sind. Dieser beliefert Apple mit Grafikchips und hatte der ITC im September mitgeteilt, dass man nicht an einer Auseinandersetzung mit Apple interessiert sei. [/Update]

Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3 Graphics übernimmt. [Update:] HTC, S3 Graphics und VIA Technologies gehören allerdings ohnehin alle zum Firmenkonglomerat der Formosa Plastics Group der Familie Wang. [/Update]

HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können – wie im Fall von S3 Graphics – noch von der Kommission geändert werden.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

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(mit Material von dpa) / (jk)