Qualcomm will Handy-Importverbot aufheben lassen
Der Chiphersteller hat vor einem US-Berufungsgericht die Aussetzung des von der Handelskommission verhängten Importverbots für Handys mit Qualcomm-Chips beantragt.
Chiphersteller Qualcomm hat am gestrigen Montag wie erwartet den Aufschub des in der vergangenen Woche von der US-Handelsbehörde ITC verhängten Importverbots für Handys mit bestimmten Qualcomm-Chipsätzen beantragt. Die ITC hatte die betroffenen Handys mit einem Importverbot belegt, weil Qualcomm mit den fraglichen Chipsätzen Patente des Konkurrenten und vielfachen Prozessgegners Broadcom verletze.
Der bestrafte Chiphersteller hatte sich von der drastischen Maßnahme "sehr enttäuscht" gezeigt und einen Dringlichkeitsantrag auf Aussetzung der Verfügung angekündigt. Qualcomm hofft auf ein Veto des US-Präsidenten. George Bush hat 60 Tage Zeit, die ITC zu überstimmen. Das von Qualcomm angerufene US-Berufungsgericht soll den Bann nun bis zur Entscheidung des Präsidenten aussetzen.
Unterstützung erhält Qualcomm von dem betroffenen Handyhersteller LG. Die Koreaner haben ebenfalls vor Gericht beantragt, das Importverbot auszusetzen. Die USA sind ein wichtiger Absatzmarkt für LG; in den meisten für die USA bestimmten LG-Handys sind Chipsätze von Qualcomm verbaut. Auch Samsung und Motorola nutzen die Technik von Qualcomm. Negative Auswirkungen befürchten auch US-Netzbetreiber wie Verizon Wireless, der ebenfalls angekündigt hatte, gegen das Importverbot vorgehen zu wollen. (vbr)
