Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon

Eine neue Runde des im Jahre 2000 in Virginia begonnenen Rechtsstreits zwischen Rambus und Infineon endete vorerst mit einer Rambus-Niederlage. Richter Robert E. Payne, der Rambus bereits vor vier Jahren wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt hatte, wies eine erneute Klage vor seinem Bezirksgericht in der gleichen Sache in allen Punkten ab. Die erneute Klage war überhaupt erst möglich geworden, nachdem Rambus sich im Jahre 2003 in einer Berufungsverhandlung gegen Infineon durchgesetzt hatte, wogegen wiederum Infineon vorgehen wollte, aber damit im Oktober 2003 scheiterte.

Nach einigen Schwierigkeiten bekam Rambus im vergangenen Jahr aber doch die Gelegenheit, das Verfahren in Virginia (in diesem US-Bundesstaat betreibt Infineon eine DRAM-Chipfabrik) neu zu beginnen. Auch dagegen wollten die Infineon-Anwälte vorgehen, scheiterten jedoch.

Nun wiederholt sich die fast fünf Jahre alte Geschichte anscheinend Schritt für Schritt: Auch damals hatte Robert E. Payne die Rambus-Klage zunächst abgewiesen. Doch Rambus-Manager John Danforth kündigt an, auch dagegen wiederum Berufung einzulegen. Richter Payne hat auch noch in weiteren Einzelfragen des Streits Entscheidungen gefällt und beispielsweise den Vorwurf des unzulässigen Monopols von Infineon gegen Rambus zurückgewiesen. In der nächsten Woche soll noch ein weiterer Infineon-Vorwurf besprochen werden.

In der juristischen Auseinandersetzung in Virginia geht es um die Patentansprüche seitens Rambus auf Techniken für Single- und Double-Data-Rate-SDRAM-Chips -- das geistige Eigentum an Rambus-DRAM-Bausteinen (RDRAM) ist unstrittig. Eine Übersicht laufender Rambus-Verfahren ist hier zu finden. Kürzlich hatte Rambus dreien seiner Gegner auch unzulässige Geheimabsprachen unterstellt. (ciw)