Indien: Internetanbieter müssen anstößige Inhalte löschen
Soziale Netzwerke und andere Internetanbieter geraten in Indien zunehmend unter Druck. Mehrere Unternehmen sollen auf gerichtliche Anordnung nun Inhalte löschen, die religiöse Gefühle verletzen könnten.
Betreiber von sozialen Netzwerken und anderen Internetdiensten geraten in Indien zunehmend unter Druck. Indische Gerichte haben über 20 Unternehmen – darunter Facebook, Google und Microsoft – in den Tagen vor Weihnachten angewiesen, "anstößige Inhalte" aus ihren Angeboten zu filtern. Die Unternehmen sollen zu Jahresbeginn vor Gericht erscheinen und in der Verhandlung darlegen, welche Maßnahmen sie zur Erfüllung der Auflagen ergriffen haben.
Ein Gericht in Neu Delhi habe die Unternehmen auf Beschwerde eines muslimischen Geistlichen am Dienstag angewiesen, Inhalte von ihren Webseiten zu löschen, berichtet die Tageszeitung Economic Times. Am Samstag habe das Gericht den Unternehmen dafür eine Frist bis zum 6. Februar eingeräumt. Ein anderes Gericht hatte die Unternehmen auf Klage eines Journalisten bereits am Freitag angewiesen, anstößige Inhalte zu löschen und die Ergebnisse bis zum 13. Januar vorzulegen, berichtet die Times of India.
Die indische Regierung verschärft den Druck auf Internetanbieter, solche "unerwünschten" Inhalte aus ihren Angeboten herauszufiltern. Den Berichten zufolge geht es in den Verfahren um Inhalte, die religiöse Gefühle verletzen könnten. Offenbar spielt aber auch nicht jugendfreies Material sexueller Natur eine Rolle. Laut Wall Street Journal geht es den Behörden darüber hinaus auch um bearbeitete Darstellungen von Politikern.
Der indische Kommunikationsminister hatte Anfang des Monats angekündigt, die Regierung werde gegen anstößige Inhalte im Netz vorgehen. Auch nach wiederholten Treffen mit Regierungsvertretern sind die betroffenen Unternehmen nicht zu einem freiwilligen Filter-Regime bereit. Google und Facebook betonten, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte zu löschen, lediglich kontroverses Material aber nicht zensieren zu wollen. Den Vorwurf der Zensur wies die indische Regierung zurück. (vbr)
