US-Abgeordnete: Huawei hat Zensurtechnik an den Iran verkauft
Sechs Parlamentarier fordern eine Untersuchung, ob der chinesische NetzausrĂĽster mit der Lieferung von Technik an den Iran gegen Sanktionen verstoĂźen hat.
Sechs US-Kongressabgeordnete werfen dem chinesischen TelekommunikationsausrĂĽster Huawei vor, den Iran mit Zensurtechnik versorgt zu haben. In einem gemeinsamen Brief forderten sie das US-AuĂźenministerium bereits im Dezember auf, zu untersuchen, ob das Unternehmen damit gegen die geltenden Sanktionen gegen den Iran verstoĂźen hat. Huawei versucht, auf dem US-Markt FuĂź zu fassen, und bekommt dabei starken politischen Gegenwind zu spĂĽren.
Die Abgeordneten aus Senat und Repräsentantenhaus fordern US-Außenministerin Hillary Clinton auf, "rasch zu untersuchen, ob Huawei und andere Telekommunikationsfirmen die iranische Regierung mit sensibler Technologie versorgt haben, die benutzt wird oder wurde, die Redefreiheit der Iraner und den freien Fluss von Informationen einzuschränken".
Gegenüber dem Wall Street Journal wies ein Huawei-Sprecher die Anschuldigungen zurück. Das Unternehmen habe entsprechende Meldungen bereits vor Monaten entkräftet. Im November hatte Huawei ihm zufolge bereits klargestellt, dass dem iranischen Netzbetreiber MTN Irancell zwar Technologie verkauft wurde, aber "absolut keine, die für die Nachrichtenzensur genutzt werden könnte". Zusätzlich wolle das Unternehmen seine Geschäftsaktivitäten im Iran zurückfahren.
In ihrem Brief erkannten die Abgeordneten die Kooperationsbereitschaft von Huawei auch an, beharrten aber darauf, dass das Unternehmen trotzdem gegen die verhängten Sanktionen verstoßen würde. Darüber hinaus fordern sie eine Untersuchung der Aktivitäten von Ericsson und des Joint-Ventures Nokia Siemens Networks im Iran. (mho)
