Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones
Der iPhone-Hersteller geht in dem Geschmacksmuster-Streit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten vor dem Düsseldorfer Landgericht nun auch gegen mehrere Samsung-Smartphones vor.
- Leo Becker
Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg zufolge geht es in der Klage unter anderem um das Galaxy S II. Insgesamt greife Apple zehn verschiedene Samsung-Produkte an, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts am Dienstag. Verhandlungstermin sei der 28. August.
Außerdem führe Apple den Rechtsstreit gegen fünf Tablet-Computer von Samsung im Hauptverfahren fort, teilte das Gericht mit. Dieser Streit soll am 25. September verhandelt werden. Im Sommer 2011 hatte das Landgericht eine Einstweilige Verfügung erlassen, die Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 europaweit untersagte – die Verfügung wurde allerdings wenige Tage später für die südkoreanische Muttergesellschaft auf Deutschland begrenzt. Samsung konterte im November mit dem modifizierten Galaxy Tab 10.1N. Eine von Apple beantragte Einstweilige Verfügung soll auch den Vertrieb des abgeänderten Samsung-Tablets stoppen, allerdings folgte das Landgericht Düsseldorf der Argumentation des iPad-Herstellers im vergangenen Dezember nicht mehr. Das Gericht will seine Entscheidung am 9. Februar verkünden. (lbe)
