Bundestag beschließt Digitalisierungsoffensive

Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition hat der Bundestag am Donnerstag einen Antrag (PDF-Datei) verabschiedet, wonach die Bundesregierung eine "Digitalisierungsoffensive" für das kulturelle Erbe starten soll. Die Opposition hatte im Vorfeld deutlich ambitioniertere Anträge mit konkreten Vorgaben und Handlungszielen eingebracht, die im Plenum freilich keine Mehrheit fanden.

Die Parlamentsmehrheit begrüßt in der verabschiedeten Fassung die Aktivitäten von Bund, Ländern und Gemeinden zum Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) und die angestrebte Unterstützung durch die Privatwirtschaft. Zudem wird das Kabinett aufgefordert, im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel den Ausbau der zentralen technischen Infrastruktur der DDB voranzutreiben und das Portal baldmöglichst in einer ersten Version freizuschalten.

Ferner sollen die Digitalisierungsbemühungen weiter intensiviert werden, um mehr Kulturgüter und Wissenschaftsinformationen "sukzessive im gebotenen Umfang" online verfügbar zu machen. Es sei zu prüfen, inwieweit dafür zusätzliche Finanzierungsquellen angezapft werden könnten, heißt es in dem Papier. Ein "besonderes Augenmerk" soll auf die Langzeitarchivierung gelegt und im lange geplanten "3. Korb" zur Urheberrechtsreform eine Regelung zum Umgang mit "verwaisten Werken" vorgesehen werden.

Konstantin von Notz von den Grünen warf der Koalition eine "große Distanz zum Projekt Deutsche Digitale Bibliothek" vor. Schwarz-Gelb starte keine Offensive, sondern stelle sich auf die Bremse und verhindere die konsequente Umsetzung der Idee einer digitalen Wissensallmende. Dabei laufe die Zeit davon, da wichtige Kulturgüter in den Kellern von Bibliotheken verschimmelten.

Siegmund Ehrmann verlangte im Namen der SPD "mehr Drive". Der Koalitionskatalog enthalte nur "schlappe Punkte" und kümmere sich nicht um aktuellerer Werke. Ansgar Heveling unterstrich im Namen der CDU/CSU-Fraktion, dass das Urheberrecht im Zuge der "Massendigitalisierung" zu wahren sei. Für die FDP versicherte Reiner Deutschmann, dass im Frühjahr ein Entwurf für den 3. Korb kommen werde. (je)