US-Handelsbehörde weist Qualcomms Einspruch gegen Importverbot zurück
Der Mobilfunk-Spezialist konnte sich vor der International Trade Commission (ITC) nicht mit dem Antrag durchsetzen, ein Importverbot für Handys mit bestimmten Qualcomm-Chipsätzen auszusetzen. Die Chips sollen Patente des Konkurrenten Broadcom verletzen.
Im Streit um Patente für Mobilfunktechniken hat Qualcomm eine weitere Niederlage einstecken müssen. Die International Trade Commission (ITC) wies den Antrag des Chipherstellers ab, das zuvor verhängte Importverbot für Handys mit bestimmten Qualcomm-Chips bis zu einer endgültigen Entscheidung auszusetzen. Die ITC hatte Ende vergangenen Jahres entschieden, dass bestimmte 3G-Chipsätze des Herstellers ein Patent des Konkurrenten Broadcom verletzen und Anfang Juni schließlich ein Importverbot für Geräte mit den betroffenen Bauteilen verhängt.
Von dem Importverbot sind die Handys zahlreicher Hersteller betroffen, darunter Motorola, Samsung und LG. Die Handyhersteller hatten sich dem Antrag Qualcomms ebenso angeschlossen wie die Netzbetreiber Verizon Wireless, Sprint Nextel, AT&T und T-Mobile USA. Die Antragsteller wollten einen Aufschub bis zu einer endgültigen Entscheidung erwirken. Qualcomm setzt nun auf ein Veto durch US-Präsident George W. Bush, der die ITC-Order innerhalb von 60 Tagen außer Kraft setzen kann. Darüber hinaus geht der Chiphersteller auch vor einem US-Gericht gegen das Verbot vor.
Bei dem fraglichen Patent handelt es sich um ein Verfahren zur Erhöhung der Energieeffizienz bei Handys. "Broadcom will für die Nutzung seines geistigen Eigentums nur adäquat entschädigt werden", erklärt der Chefanwalt des Unternehmens, David Dull. Broadcom habe wiederholt und vergeblich versucht, über eine tragfähige Lösung zu verhandeln. Qualcomm liegt mit dem direkten Konkurrenten Broadcom und anderen Branchengrößen wie Nokia an mehreren Fronten im Clinch über Patente. (vbr)
