Marke iPad: Apple droht Proview mit Verleumdungsklage

Im Streit um den Markennamen des Apple-Tablets in China haben die Anwälte des Computerkonzerns mit neuen juristischen Maßnahmen gedroht.

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Apples Anwälte wollen im Streit um den Markennamen "iPad" in China gegen den Bildschirmhersteller Proview notfalls mit einer Verleumdungsklage vorgehen. Wie IDG News meldet, ging am Montag ein entsprechendes Schreiben an das chinesische Unternehmen. In dem Brief an Proview-Gründer Yang Rongshan fordert Apple, keine falschen Angaben gegenüber den Medien zu machen. Ansonsten sehe man sich gezwungen, wegen "verleumderischer Aussagen" Klage auf Schadenersatz einzureichen.

Es sei unangebracht, Informationen herauszugeben, die nicht der Wahrheit entsprechen würden. "Insbesondere wenn solche Auskünfte den Ruf Apples unrechtmäßig schädigen." Das Schreiben erreicht Proview wenige Tage nach einer Pressekonferenz, in der Yang angab, Apple habe die Markenrechte für China niemals erhalten, weil sie von einer taiwanischen Tochterfirma gekauft worden seien und nicht von Proview selbst.

Apple gab in seinem Brief nun an, Yang wisse, dass man über die Markenrechte verhandelt habe. Es seien auch entsprechende E-Mails vorhanden, die dies belegten. Der Computerkonzern hat die Rechte für China und weitere asiatische Länder für 35.000 Pfund über eine britische Tochter mit dem Namen IP Application Development Limited (IPADL) erworben.

Unterdessen will Proview laut eigenen Angaben vor einem Gericht in der Provinz Guangdong am Freitag das Recht erhalten haben, den iPad-Verkauf stoppen zu lassen. Es blieb zunächst unklar, welche Auswirkungen die Anordnung praktisch hat und für welche Regionen sie gilt. Apple hat gegen dieses und andere Verfahren, die Proview in China angestrengt hat, Berufung eingelegt.

Update: Wie Proview-Anwälte gegenüber einer Nachrichtenagentur mitteilten, bereitet sich die Firma derzeit auf Verhandlungen mit Apple vor. Die Gerichtsverfahren sollen aber weiterlaufen. Proview habe "friedliche Absichten", betonten die Rechtsvertreter. (bsc)