Flash-Erfinder vergleicht sich mit Toshiba

Der Erfinder der Flash-Speicher-Technologie hat sich vor einem Tokioter Gericht mit Toshiba verglichen und erhält von seinem ehemaligen Arbeitgeber 87 Millionen Yen (eta 590.000 Euro) für seine Erfindung. Fujio Masuoka hatte während seiner Anstellung bei Toshiba in den Achtzigerjahren die Flash-Speicher-Verfahren NOR sowie NAND entwickelt und den Elektronikkonzern nachträglich in drei Verfahren auf die Zahlung von insgesamt 1,1 Milliarden Yen (7,5 Millionen Euro) verklagt. Toshiba habe 41 Patente allein auf Basis dieser Erfindung angemeldet, deren Marktwert etwa 8 Milliarden Yen (54 Millionen Euro) betrage, argumentierte der Wissenschaftler, der jetzt am Research Institute of Electrical Communication der Universität Tohoku lehrt. Der Konzern habe damit mindestens 20 Milliarden Yen (136 Millionen Euro) an Lizenzgebühren und ähnlichen Geschäften verdient.

Toshiba hatte die Klage zunächst mit der Begründung zurückgewiesen, Masuokas Erfindung sei nur eine Verbesserung bestehender Technologien gewesen, dann aber doch einem Vergleich zugestimmt. Der Vergleich lautet auf die drittgrößte Summe, die jemals in einem solchen Verfahren zugewiesen wurde und beinhaltet neben den 41 Flash-Patenten weitere 500 Patente, die Toshiba aufgrund der Arbeit Masuokas anmelden konnte. Nach Artikel 35 des japanischen Patentrechts sind Mitarbeiter von Firmen zu einer angemessenen Vergütung ihrer Patente berechtigt, bei deren Berechnung auch die aus der Erfindung erwachsenen Profite einbezogen werden sollten.

Während seiner Zeit bei dem Konzern hatte Masuoka bereits insgesamt 6 Millionen Yen (40.000 Euro) für die Abtretung der Patentrechte erhalten. Das ist schon deutlich mehr, als die etwa 180 US-Dollar (140 Euro), die sein Kollege Shuji Nakamura für seine Erfindung der blauen Leuchtdiode bekommen hatte. Nakamura setzte sich ebenfalls vor Gericht gegen seinen Arbeitgeber durch und bekam schließlich 6,2 Millionen Euro zugesprochen. (vbr)