Gründerzeit

Ist schon komisch: Seit Jahren ist die Energiepolitik in Deutschland auf mehrere Ministerien verteilt: Während der Umweltminister immerhin noch die Atomaufsicht für sich reklamieren darf, liegt die Regulierung der Stromnetze beim Wirtschaftsministerium beziehungsweise der Bundesnetzagentur, während das Forschungsministerium ab und an ein paar hundert Millionen unter das Volk wirft, um die Energiezukunft zu definieren.

Das hat bisher niemanden gestört. Obwohl es nicht wirklich effizient ist - und schon gar keine Politik aus einem Guss dabei herauskommt.

Seit einiger Zeit mehren sich die Vorschläge, doch ein Energieministerium einzurichten, um dieses Problem zu beheben. Umweltminister Röttgen hält das für eine gute Idee, genau wie die Energieexpertin Claudia Kemfert, der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und sein Parteifreund Stephan Weil (am 14.3. in der FAZ). Nur die Grünen nölen rum - wahrscheinlich weil sie nicht zuerst auf die Idee gekommen sind.

Ich bezweifle allerdings, dass ein Energieministerium tatsächlich hilfreich wäre. Denn auch ein Energieminister, der genügend Kompetenzen hätte, um eine stringente Energiepolitik zu betreiben, müsste erst mal ein paar handfeste politische Entscheidungen treffen. Die Energiewende, eine Umorientierung der deutschen Energieversorgung auf Erneuerbare Energien, ist nicht zu machen, ohne ein paar Leuten auf die Füße zu treten. In der kommenden Print-Ausgabe von TR kommentiert mein Kollege Gregor Honsel die Lage mit den Worten, derzeit spiegele die Berliner Energiepolitik keine politische Leitlinie, sondern „vor allem die aktuellen Machtverhältnisse der Koalitionspartner und der Lobbyisten wider“. Das ist der Kern des Problems. Und nicht die Frage, ob es ein Ministerium mehr oder weniger gibt. (wst)