Patentklage gegen RIM und Samsung wegen Smileys

Angeblich verletzen Geräte der beiden Unternehmen ein Patent für die Eingabe von Emoticons auf Mobilgeräten. Deshalb klagt die Firma Varia Holdings in den USA gegen die beiden Mobilfunkunternehmen.

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Von
  • Christian Kirsch

Auf stilisierte Gesichter wie ;-) und :-( verzichtet kaum jemand in seiner elektronischen Kommunikation. Dass Samsung und Research in Motion (RIM) ihren Kunden die Eingabe dieser Symbole erleichtern, hat ihnen nun jeweils eine Patentklage eingetragen.

Die Firma Varia Holdings ist Eigentümer des US-Patents 7,167,731. Es beschreibt eine "Eingabetaste" (input key), deren Drücken im Textmodus eine in Zeilen und Spalten angeordnete Liste von Emoticons anzeigt. Daraus kann der Anwender das gewünschte Symbol wählen.

Abbildung drei aus dem US-Patent 7,167,731

Aus den Klageschriften geht hervor, dass Samsung unter anderem auf den Android-Geräten Nexus und dem Galaxy S sowie RIM auf etlichen aktuellen BlackBerry-Smartphones eine virtuelle Emoticon-Taste einblenden, wenn der Anwender eine Textnachricht tippt. Nach Anklicken dieses Icons wird eine Liste der verfügbaren Smileys eingeblendet. Varia Holdings verlangt für das seiner Ansicht nach damit verletzte Patent eine ungenannte Entschädigung.

Mitte 2007 hatte die damalige AOL-Tochter Wildseed das Patent zugesprochen bekommen. Sie übertrug es noch im selben Jahr an das mobile Startup Varia Mobile. Es dürfte mit dem jetzigen Kläger Varia Holdings zusammenhängen: Beide Unternehmen teilten sich noch 2008 eine Geschäftsadresse. Ein Eintrag bei Apple Core Holdings deutet darauf hin, dass die Varia Holding keine Geschäfte außer der Verwaltung geistigen Eigentums betreibt. (ck)