Ericsson erweitert Klage gegen Samsung
Das schwedische Telekommunikationsunternehmen nannte vor Gericht insgesamt elf Patente auf Technologien, die Samsung trotz einer abgelaufenen Lizenzvereinbarung weiter nutzen soll.
Der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson hat Medienberichten zufolge seine Klage gegen Handyhersteller Samsung ausgeweitet. Die Schweden werfen Samsung vor, von Ericsson gehaltene Patente auch nach Ablauf einer gegenseitigen Lizenzvereinbarung Ende vergangenen Jahres weiter genutzt zu haben. Vor einem US-Gericht in Texas hat das Unternehmen jetzt elf Patente genannt, die von den SĂĽdkoreanern verletzt werden sollen.
"Unsere Lizenzvereinbarung mit Samsung ist letztes Jahr ausgelaufen", erklärte ein Ericsson-Manager gegenüber der Nachrichtenagentur AFX. "Wir konnten uns nicht auf eine neue Vereinbarung einigen, aber sie haben unsere Patente in der Zwischenzeit weiter genutzt". Ericsson gehe es jetzt in erster Linie darum, Samsung mit einer Verfügung des Gerichts an der Nutzung der Technologien zu hindern. Schadensersatz sei nur nachgeordnet von Interesse.
Ericsson beansprucht Patentschutz fĂĽr einzelne GSM-, GPRS- und EDGE-Techniken. Bereits 2005 hatte das Unternehmen Klage gegen den Handy-Hersteller Sendo eingereicht. Auch Nokia und Qualcomm streiten heftig um Patente. (vbr)
