Telekom kämpft um die Marke "Gelbe Seiten"
Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt einen Beschluss zur Löschung der Rechte der Deutschen Telekom an den Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" erteilt hat, will der Konzern vor das Bundespatentgericht ziehen.
Der Internet-Dienst GoYellow Media AG hatte die Löschung der beiden Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" beantragt. Nach zweijähriger Prüfungsdauer verkündete GoYellow-Chef Klaus Harisch am vergangenen Samstag, endlich den Durchbruch geschafft zu haben: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) habe die Rechte der Deutschen Telekom gelöscht. Damit stünden die beiden Begriffe nun jedem Anbieter von Branchenbüchern offen.
Dem Beschluss zur Löschung wurde stattgegeben, weil es sich in beiden Fällen um allgemein gültige Begriffe handele, die nicht geschützt werden können. Dieser Argumentation will die Telekom jedoch nicht folgen. Noch während der einmonatigen Beschwerdefrist will der Konzern vor dem Bundespatentgericht Widerspruch einlegen, um seine Rechte zu sichern. Damit erhält die Entscheidung des DPMA vorläufig keine Rechtskraft. Sollte auch das Bundespatentgericht nicht zu einer endgültigen Klärung der Streitigkeit beitragen können, muss sich unter Umständen noch der Bundesgerichtshof mit der Angelegenheit beschäftigen.
Die Deutsche Telekom hatte sich erstmals 1982 die Rechte an der Marke "Gelbe Seiten" für das Tochterunternehmen DeTeMedien beim DPMA eintragen lassen (Aktenzeichen 1033815). 1996 kamen die Markenrechte für "Yellow Pages" hinzu. (map)
