Schlappe für SanDisk im Streit um Flash-Patente

Die US International Trade Commission (ITC) hat keine Sanktionen gegen den europäischen Chiphersteller STMicroelectronics wegen Patentverletzung bei NAND-Flashspeichern verhängt. STMicroelectronics verstoße nicht gegen das Patent Nr. 5,172,338 (" Multi-state EEprom read and write circuits and techniques "), das von Sandisk gehalten wird. Der Hersteller von Speicherkarten hatte STMicroelectronics Patentverletzung vorgeworfen und neben einigen Klagen auch eine Beschwerde bei der ITC eingereicht mit dem Ziel, STMicroelectronics den Verkauf von Flash-Chips in den USA untersagen zu lassen.

Beide Firmen beharken sich mit diversen Gerichtsverfahren zu angeblichen Patentverletzungen bei Flash-Speichern. Das fragliche Patent von Sandisk war bereits in einem früheren Verfahren gegen Samsung von einem US-Gericht für gültig erklärt worden. Kurz nach der Entscheidung des ITC, die Sandisk als enttäuschend kommentierte, hat die Firma eine weitere Klage gegen STMicroelectronics eingereicht: Der Chiphersteller verstoße mit seinen NAND- und NOR-Flashspeichertechniken gegen das Patent Nr. 5,991,517 (" Flash EEprom system with cell by cell programming verification"). (jk)