Oracle gegen Google: Es bleibt bei zwei Patenten
Das vom US-Patentamt bestätigte Patent wird Oracle im Prozess gegen Google nichts nützen. Der Richter verwarf einen Antrag, es in dem Verfahren wieder zuzulassen.
- Christian Kirsch
Die Freude bei Oracle währte nur kurz. Nachdem das US-Patentamt (USPTO) jüngst seinen Widerruf des Patents 5,996,720 widerrufen hatte, beantragte (PDF) das Unternehmen, es erneut in den Prozess gegen Google einzuführen. Damit scheiterte Oracle jetzt.
Der Richter William Alsup wies Oracles Antrag zurück (PDF). Damit folgte er Googles Widerspruch (PDF). Oracle hatte ausdrücklich auf das weitere Verfolgen dreier Patente verzichtet, die das USPTO für ungültig erklärt hatte, falls sie bei Prozessbeginn noch ungültig sein sollten. Dazu gehörte auch das jetzt bestätigte Nr. 5,996,720. Damit wollte der Kläger einen möglichst frühen Start der Verhandlung ermöglichen. Alsup nagelte ihn nun auf diese Zusage fest.
In der Klageschrift vom August 2010 hatte Oracle noch die Verletzung von sieben Patenten durch Googles Betriebssystem Android behauptet. Davon hatte das USPTO bis zum Prozessbeginn sechs für ungültig erklärt und eins bestätigt. Oracle blieben jedoch Rechtsmittel gegen diese Entscheidungen offen, die jetzt in einem Fall zum Erfolg führten.
Zurzeit geht es in dem in drei Phasen unterteilten Prozess um Urheberrechtsfragen, anschließend sollen die Patentstreitigkeiten behandelt werden. Für die Diskussion um den Schadenersatz war die dritte Phase vorgesehen. Ihre das Urheberrecht betreffenden Aspekte könnten jedoch vorgezogen werden. (ck)
