US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones
Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola bestätigt die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC ihr vorläufiges Urteil vom vergangenen Dezember.
Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, gegen ein Microsoft-Patent zu verstoßen.
Mit diesem Urteil kann Microsoft in Zukunft auch Motorola zur Zahlung von Lizenzgebühren zwingen. Schon jetzt verdient Microsoft beim Verkauf von Android-Smartphones ganz prächtig, denn die meisten Hersteller von Android-Smartphones – beispielsweise Samsung, HTC oder LG – haben bereits Abkommen mit dem Software-Riesen geschlossen. ()
