Google beschwert sich bei EU-Kommission ĂĽber Microsoft und Nokia
Microsoft und Nokia könnten laut Google einen Patenttroll dazu benutzen, um gegebene Versprechen zu umgehen und die Konkurrenz mit Patentklagen zu überziehen.
Google wirft Microsoft und Nokia vor, gemeinsam Patente missbrauchen zu wollen, um den Wettbewerb zu behindern. Der Suchmaschinen-Anbieter hat sich mit dieser Vermutung laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg an die EU-Kommission gewandt. Auch soll Google der US-Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission einen Bericht zugeschickt haben.
Konkret gehe es darum, dass Nokia im September 2011 rund 2000 Patente rund um die drahtlose Kommunikation dem kanadischen Unternehmen Mosaid Technologies übertragen habe. Dieses erzielt seine Umsätze mit der Lizenzierung der geschützten Techniken und hat in der Vergangenheit bereits einige IT-Unternehmen mit Patentklagen überzogen. Laut einem Bericht von CNet existiert eine Vereinbarung zwischen Mosaid, Nokia und Microsoft, das aus der Verwertung der Patente erzielte Geld zu teilen.
Microsoft habe beteuert, es würde diese Patente nicht benutzen, um Konkurrenten zu verklagen. Dieses Versprechen könne das Unternehmen nun umgehen, indem es dem "Patent-Troll" Mosaid mit Hilfe der Patente diese Arbeit überlässt, meint Google laut Bloomberg. Falls Mosaid Google und andere Unternehmen verklagt, könnten Android-Geräte teurer werden – zugunsten von Nokia-Geräten, die mit Windows Phone laufen. Die beiden Unternehmen sollten dafür zur Verantwortung gezogen werden, damit diese Praxis nicht allerorts üblich werde, meint Google. (anw)
