Oracle klagt gegen Patentverwerter Lodsys
Der Softwarehersteller will erreichen, dass ein Gericht im US-Bundesstaat Wisconsin vier Lodsys-Patente für ungültig erklärt.
Oracle hat vor einem US-Bundesbezirksgericht im Bundesstaat Wisconsin Klage gegen den Patentverwerter Lodsys eingereicht. Der Softwarehersteller will erreichen, dass das Gericht vier Lodsys-Patente für ungültig erklärt. Darunter ist auch das Patent 5,999,908, das Lodsys 2011 in Klagen gegen Best Buy, Adidas und andere Unternehmen wie App-Entwickler vorgebracht hatte. Es beschreibt eine Technik, bei der ein Produkt- oder Service-Design auf den jeweiligen Kunden zugeschnitten wird.
Oracle schreibt in der von Groklaw dokumentierten Klageschrift (PDF-Datei), Lodsys habe die fraglichen Techniken nicht selbst entwickelt, sondern von einem anderen Patentverwerter übernommen. Nun verlange es Lizenzgebühren von Oracle oder von vielen Kunden des Unternehmens für die Nutzung der geschützten Technik. Die in den Patenten beschriebenen Techniken seien nicht neu, sondern durch zuvor bestehende Erfindungen bereits vorweggenommen ("prior art"), schrieb Oracle.
Oracle ist nicht das erste Unternehmen, das gegen Lodsys vorgeht. Vor einem Jahr schaltete sich Apple ein, nachdem der Patentverwerter einige Entwickler von iOS-Apps verklagt hatte. Im August verlangte Google vom US-Patentamt, zwei Lodsys-Patente erneut zu überprüfen. (anw)
