Microsoft: Außergerichtliche Einigung im Kartellverfahren möglich

Microsoft hat gegenüber US-Abgeordneten noch einmal vor einer Aufspaltung des Konzerns gewarnt, aber auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung betont.

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Von
  • Wolfgang Stieler

In einer E-Mail an die Abgeordneten von Senat und Repräsentantenhaus hat Microsoft noch einmal vor einer Aufspaltung des Software-Konzerns gewarnt. Eine solche Aufspaltung käme einer Todesstrafe gleich, zitiert das Wall Street Journal Microsoft. Eine außergerichtliche Einigung im Kartell-Prozess, die auf "gesundem Menschenverstand" beruhe, sei jedoch nach wie vor möglich.

Obwohl es keine offizielle Stellungnahme zum Stand der laufenden außergerichtlichen Gepräche gibt, halten Insider laut dem Blatt eine Einigung für unwahrscheinlich; um eine Vereinbarung zu erzielen, müsse sich eine der beiden Seiten substanziell bewegen. Die Verhandlungen sollen noch bis zum 22. Februar weiterlaufen, dann werden sich die Kontrahenten vor Gericht wiederbegegnen. Sollte es greifbare Forschritte in den außergerichtlichen Verhandlungen geben, kann dieser Termin vom Gericht allerdings noch einmal verschoben werden.

Das US-Justizminsiterium und die Vertreter der 19 Bundesstaaten diskutieren weiterhin darüber, welche Sanktionen gegen Microsoft sie im Anti-Trust-Prozess fordern wollen. Die Forderung nach einer Zerschlagung des Software-Riesen gilt als wahrscheinlich, ist aber nach wie vor politsch umstritten.. Im Zusammenhang mit dem laufenden Anti-Trust-verfahren hat Microsoft seine politsche Lobby-Arbeit erheblich intensiviert. (wst)