KEK lehnt ProSiebenSat.1-Übernahme durch Springer ab
Die Axel Springer AG würde bei einer Fusion mit der Fernsehkette einen Meinungseinfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von über 42 Prozent im bundesweiten Fernsehen entspräche, befanden die Meinungsvielfalt-Wächter.
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) lehnt die geplante Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG durch die Axel Springer AG ab. Die starke Position der ProSiebenSat.1-Gruppe im bundesweiten privaten Fernsehen führe vor allem in Kombination mit der überragenden Stellung der Axel Springer AG im Bereich der Tagespresse zu einer vorherrschenden Meinungsmacht, teilte die Kommission am heutigen Dienstag in einer Stellungnahme mit.
Nach einer Fusion würde die Axel Springer AG einen Meinungseinfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von über 42 Prozent im bundesweiten Fernsehen entspräche, hieß es weiter. Alternativen – etwa der Verzicht auf den Erwerb des Senders Sat.1 oder ProSieben oder die verbindliche binnenplurale Ausgestaltung eines dieser Sender, die die bestehenden Bedenken der KEK hätten ausräumen können – seien von den Antragstellern abgelehnt worden. Die KEK habe die medienkonzentrationsrechtliche Unbedenklichkeit des Vorhabens deshalb nicht bestätigen können.
Die Entscheidung der KEK, deren Aufgabe es ist, die Meinungsvielfalt in den deutschen Medien zu sichern, könnte allerdings noch von den Landesmedienanstalten aufgehoben werden. Dazu bedarf es jedoch einer Drei-Viertel-Mehrheit bei einer Direktorenkonferenz aller 15 Landesmedienanstalten in der kommenden Woche, die aber als unwahrscheinlich gilt. Das Bundeskartellamt, das ebenfalls schwere Bedenken gegen die Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG geäußert hat, will am 20. Januar über die Fusionspläne entscheiden. (pmz)
