Nokia fordert weiteres US-Importverbot für Handys mit Qualcomm-Chipsätzen
Nachdem Qualcomms direkter Konkurrent Broadcom ein Importverbot für bestimmte Handys erwirken konnte, geht nun auch Nokia bei der US-Handelsbehörde ITC gegen den Chiphersteller vor.
Dem amerikanischen Chiphersteller Qualcomm droht neuer Ärger mit der US-Aufsichtsbehörde für internationalen Handel (ITC). Handy-Weltmarktführer Nokia fordert in einer bei der Behörde eingereichten Beschwerde ein Importverbot für Qualcomm-Chipsätze, die fünf von Nokia gehaltene Patente für CDMA- und WCDMA/GSM-Techniken verletzen sollen, sowie für Produkte mit diesen Chipsätzen.
"Es gibt signifikante Beweise, die eine Untersuchung von Qualcomms Geschäftsgebaren durch die ITC rechtfertigen", erklärt Nokias Finanzchef Rick Simonson in einer Mitteilung des Unternehmens. Damit wird der Patentstreit zwischen den Unternehmen vor einer weiteren Instanz ausgetragen. Qualcomm und Nokia werfen sich vor zahlreichen Gerichten gegenseitig die Verletzung verschiedener Patente für Mobilfunktechnologien vor. Der Streit hatte an Schärfe zugenommen, nachdem ein in der Vergangenheit getroffenes und 2001 zuletzt verlängertes Lizenzabkommen abgelaufen war, ohne dass sich die Parteien auf eine Neuauflage hatten einigen können.
Mit der ITC hat Qualcomm zudem keine gute Erfahrungen gemacht. Das Unternehmen ist in ähnliche Streitereien auch mit anderen Branchengrößen verstrickt, darunter der direkte Konkurrent Broadcom. Nachdem dieser ein Gericht von der Patentverletzung durch Qualcomm hatte überzeugen können, verfügte die ITC ein Importverbot für 3G-Handys mit der fraglichen Technik. Die US-Regierung verzichtete auf ein Veto gegen das Importverbot. Auch in zwei weiteren Fällen musste Qualcomm in der vergangenen Woche Rückschläge hinnehmen. Daraufhin hatte Qualcomm Anfang der Woche den Rücktritt seines Chefjuristen Lou Lupin bekannt gegeben. (vbr)
