Microsoft behält FAT-Patente

Das US-Patentamt hat die Gültigkeit von zwei Microsoft-Patenten für das File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Das FAT-Dateisystem sei eine Neuentwicklung gewesen und deshalb patentierbar.

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Von
  • Peter-Michael Ziegler

Das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) hat nach Angaben von Microsoft die Gültigkeit von zwei umstrittenen Patenten des Unternehmens zum File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Interveniert hatte die Public Patent Foundation (PUBPAT), die geltend machen wollte, dass die in den US-Patenten 5,579,517 und 5,758,352 (Common name space for long and short filenames) beschriebenen Verfahren zum Zeitpunkt der Patentierung schon Stand der Technik (Prior Art) gewesen seien.

Im Rahmen seiner Überprüfung (Re-Examination) hatte das Patentamt die Patente wegen "Prior Art" tatsächlich zunächst für vorläufig ungültig erklärt (Non-Final-Ruling). Die jetzt erfolgte Entscheidung ist hingegen endgültig und Microsoft erhält vom USPTO für beide Patente ein so genanntes "Patent Re-Examination Certificate". Das Patentamt habe abschließend festgestellt, dass das FAT-Dateisystem eine Neuentwicklung gewesen und deshalb patentierbar sei, teilte Microsoft weiter mit.

Seit Dezember 2003 bietet der Software-Riese Lizenzen für das FAT-Dateisystem an – die Kosten belaufen sich auf 0,25 US-Dollar pro Einheit bis zu einer maximalen einmaligen Summe von 250.000 US-Dollar je Hersteller. Dafür erwerben die Lizenznehmer die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren und dafür Techniken von Microsoft beispielsweise zur Nutzung langer Dateinamen einzusetzen. (pmz)