Apple fordert 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung

Der iPhone-Hersteller fordert für angebliche Rechteverletzungen Schadenersatz in Milliardenhöhe von seinem südkoreanischen Konkurrenten. Der US-Prozess beginnt Ende Juli.

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Von
  • Leo Becker
  • mit Material der dpa

Apple fordert in dem Rechtsstreit um Geschmacksmuster und Patente mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar Schadenersatz von Samsung. Das sei noch eine "konservative Schätzung", heißt es von Apple-Anwälten eingereichten Unterlagen für einen großen Prozess in Kalifornien, der am kommenden Montag beginnen soll. Samsung weist die Vorwürfe zurück und bezichtigt Apple im Gegenzug, unrechtmäßig Samsungs Technik-Patente einzusetzen. Apples Schadenersatzforderungen seien übertrieben und falsch, heißt es in einem Papier der Samsung-Anwälte.

Zu Apples Forderungen zählen 500 Millionen Dollar, die der iPhone-Hersteller als entgangene Gewinne durch angebliche Nachahmer-Produkte von Samsung betrachtet, hinzu rechnet Apple 25 Millionen Dollar für Lizenzeinnahmen sowie Samsungs "ungerechtfertigte Bereicherung" – die dort aufgeführte Schätzung ist in den Gerichtsunterlagen allerdings geschwärzt. Die Forderungen beziehen sich auf zurückliegende Rechteverletzungen, die bis zum Ende des ersten Quartals 2012 reichen.

Der Prozess in Kalifornien bildet den vorläufigen Höhepunkt eines seit mehr als einem Jahr andauernden weltweiten Streits der beiden Unternehmen. Sie werfen sich gegenseitig Verletzungen von Patenten und Designrechten vor. In einem aktuellen Urteil in Deutschland stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf europaweit Samsungs kleines Tablet Galaxy Tab 7.7. Gleichzeitig verweigerte das Gericht jedoch Apple ein bundesweites Verkaufsverbot für den großen Bruder Galaxy Tab 10.1N. (lbe)