Große Internet-Unternehmen formen Lobbyverband für ein "freies Internet"

Google, Facebook, eBay und Amazon wollen sich an einer Allianz von Internetunternehmen beteiligen, die sich politisch offenes, innovatives und freies Internet und gegen staatliche Regulierung einsetzen will. Das berichtet das US-Magazin The Hill unter Berufung auf eingeweihte Kreise. Aus der Website der neu gegründeten Lobbyvereinigung gehen diese Einzelheiten nicht hervor. Neben einem kurzen Pamphlet wird dort bekannt gegeben (PDF-Datei), dass Michael Beckerman CEO der Vereinigung werden sollen. Beckerman war zuletzt stellvertretender Chef des Personals des Abgeordnetenausschusses für Energie und Wirtschaft, der auch für Telekommunikation und Internet zuständig ist.

Die Internet Association will im September ihre Arbeit aufnehmen und dann auch die Mitglieder bekannt geben, heißt es weiter in der Mitteilung. Die Allianz versteht sich als "geeinte Stimme" der Internetwirtschaft, die die Interessen der führenden Unternehmen und ihrer weltweiten Nutzerschar vertreten und sich in der Politik für ihre Ziele einsetzen.

Das Internet müsse in Washington eine Stimme haben, erklärt Beckerman, weil es der größte Antrieb für Wirtschaftswachstum und Wohlstand sei, den es jemals gegeben habe. Das Internet sei nicht mehr mit dem Silicon Valley gleichzusetzen, es sei nun weit verbreitet. Die Allianz wolle sicherstellen, dass sich die Volksvertreter des großen Einflusses des Internets auf die Wirtschaft bewusst sind und sie ihm deshalb keine Fesseln anlegen.

Die großen Internetunternehmen folgen mit ihrer Allianz dem Schritt von Bürgerrechtlern und eher kleinen Unternehmen, die kürzlich eine Internet Defense League gebildet haben. Sie will das freie Internet bewahren und Protestkampagnen gegen "netzfeindliche" Gesetze und internationale Verträge besser koordinieren und dafür sorgen, dass Volksvertreter das Netz und seine Auswirkungen besser verstehen. (anw)