Qualcomm und Nokia weiter im Clinch
Im Lizenzstreit mit Nokia hat Qualcomm ein Dokument veröffentlicht, das die Widersprüche in den Aussagen des finnischen Unternehmens als Lizenzgeber und als -nehmer belegen sollen.
Auf seinen Internet-Seiten hat Qualcomm ein Dokument veröffentlicht, um seinen Standpunkt bezüglich der Nokia-Lizenzen klarzustellen. Das Dokument stellt verschiedene Statements gegenüber, welche die anscheinend widersprüchlichen Aussagen des finnischen Unternehmens als Lizenzgeber einerseits und als Lizenznehmer andererseits belegen sollen. Es gilt eigentlich als unüblich, dass Unternehmen während laufender Rechtsstreitigkeiten derartige Äußerungen von sich geben. Vor Gericht spielen derartige öffentliche Stellungnahmen sowieso keine Rolle.
Die beiden Unternehmen sind seit Längerem in einen Rechtsstreit verwickelt, in dem es um die Nutzung der Qualcomm-Lizenzen durch Nokia geht. Da die bisherigen, langjährigen Lizenzverträge am kommenden Montag auslaufen, spitzt sich die Situation offenbar weiter zu. Vor wenigen Tagen hatte Qualcomm mehrere weitere Klagen gegen Nokia eingereicht, weil das amerikanische Unternehmen seine technischen Entwicklungen unberechtigt durch Nokia genutzt sieht. Problematisch ist dabei aber die Abgrenzung von patentierbaren und daher lizenzpflichtigen Entwicklungen von allgemein bekannten Industriestandards. Oft einigen sich die Kontrahenten dabei auf eine Lizenzierung auf "FRAND"-Basis ("fair, reasonable and non-discriminatory"), wobei niemand benachteiligt werden sollte.
Nokia hatte an den amerikanischen Chip-Hersteller bereits 20 Millionen US-Dollar für UMTS-Lizenzen gezahlt. Dessen ungeachtet verlaufen die Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen mit unverminderter Härte. (uh)
