Patentstreit: Microsoft erzielt Erfolg gegen Motorola
Das Landgericht Mannheim stellte die Verletzung eines Microsoft-Patents durch die Google-Tochter fest. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen.
Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen weiteren Erfolg in Deutschland errungen. Das Landgericht Mannheim stellte am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 0618540 geht es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate. Microsoft sieht von dem Urteil Motorolas Android-Smartphones betroffen. Bereits im Mai hatte das Landgericht München die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt.
Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weitverbreitete Videosoftware H.264. (axk)
