Epson droht Patentklagen gegen Druckertintenanbieter an
Die Anbieter von Tintenpatronen sollten bedenken, dass die Verletzung von Patentrechten "erhebliche Schadensersatzforderungen" nach sich ziehen könne, warnt der Druckerhersteller.
Der Druckerhersteller Epson sieht sich ein weiteres Mal in seinem Vorgehen gegen Konkurrenz durch Alternativ-Patronen bestätigt. Laut einer Mitteilung des Konzerns hat die US-Behörde für die Überwachung des Importhandels (I.T.C.) Anfang der Woche eine Verfügung zu seinen Gunsten getroffen: Demnach soll es Herstellern und Importeuren von Tintenpatronen ab sofort verboten sein, ingesamt 750 als patentverletzend geltend gemachte Patronentypen für Epson-Drucker in die USA einzuführen und dort zu verkaufen. Die Anordnung gilt bis zu einer endgültigen Entscheidung, die die Handelskommission für den 30. Juli angekündigt hat. Epson sei es gelungen, die Behörde von der Verletzung seiner insgesamt elf geltend gemachten Patente zu überzeugen.
Das bei der US-Behörde angestrengte Verfahren gegen 24 Hersteller und Händler aus den USA, China, Korea und Deutschland sei Teil seiner weltweiten Anstrengungen, sich vor "unfairem Wettbewerb" zu schützen, heißt es bei Epson. "Wir raten Herstellern, Groß- und Einzelhändlern, diese weitere Bestätigung der Epson-Patente zu beachten", sagt Elizabeth Leung, Direktorin für Verbrauchsmaterial bei Epson Amerika. "Die Händler sollten bedenken, dass neben den Exportbeschränkungen der I.T.C. Patenverletzungen zu erheblichen Schadensersatzforderungen durch die Gerichte führen können." Man werde weiterhin alles Notwendige unternehmen, um sein geistiges Eigentum zu schützen. In Deutschland ist Epson mit Gerichtsverfahren wegen Patentverletzungen derzeit aber eher zurückhaltend und beschränkt sich auf außergerichtliche Auseinandersetzungen mit kleineren Anbietern. (tig)
