Epson geht erneut gegen Nachbauer von Tintenpatronen vor
Alternativanbieter müssen Ersatzpatronen für bestimmte Epson-Drucker aus dem Angebot entfernen.
Seiko Epson hat am heutigen Donnerstag mitgeteilt, dass man sich "nach der Verletzung des Patentrechts in Bezug auf seine Tintenpatronen erfolgreich mit drei deutschen Unternehmen geeinigt" habe. Betroffen waren drei Gesellschaften, die online oder per Katalog Tintenpatronen vertreiben. Dazu zählt die Adam Riesig GmbH mit Sitz in Braunschweig, die Smartink GmbH & Co. KG aus Schönebeck und das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen die Seiko Epson Corporation Epson-Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich zu Ausgleichzahlungen an Epson, heißt es in der Mitteilung von Seiko Epson. Die vollen Bedingungen der Einigung seien streng vertraulich.
Die Firma Internetvertrieb Bielefeld war telefonisch nicht zu erreichen und reagierte bislang nicht auf eine Anfrage per E-Mail. Der Geschäftsführer von Smartink, Torsten Müller, bestätigte gegenüber heise online den Vergleich. Epson habe seine Schutzrechte durchgesetzt, aber seiner Firma das Überleben nicht unmöglich gemacht. "Der Vergleich war in Ordnung, wir respektieren die Schutzrechte Dritter", betonte Müller. Hinter der Firma Adam Riesig aus Braunschweig steht das Unternehmen Yakumo, von dem just heute das bevorstehende Ende bekannt wurde.
Epson berief sich nach Informationen von heise online in dem seit fast einem Jahr anhängigen Streit auf Verletzung von Geschmacksmustern, Gebrauchsmustern und Patenten bei mindestens zehn verschiedenen Patronentypen (stellvertretend für alle jeweils verfügbaren Farben), aber nicht für sämtliche Epson-Drucker. Die angemahnten Produkte sind zum Teil bereits im Laufe des vergangenen Jahres aus dem Sortiment entfernt worden. Bereits im vergangenen April meldete Epson einen Erfolg gegen vier deutsche Anbieter von Alternativ-Tinte.
Aufgrund einer Vielzahl von Schutzrechten ist es für Alternativanbieter schwer zu überblicken, wann geschützte Rechte tangiert werden. Den Druckerherstellern wird immer wieder vorgeworfen, die Patente zum Schutz ihrer Umsätze bei Verbrauchsmaterialien zu benutzen. (jes)
