"Linux" bald nicht mehr frei?

Ein Hamburger Geschäftsmann hat "Linux" für sich als Wortmarke eintragen lassen.

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Von
  • Egbert Meyer

Die Hamburger Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert haben beim Deutschen Patentamt die Wortmarke "Linux" schützen lassen. Dies bestätigte heute ein Mitarbeiter der Sozietät auf Anfrage von c't. Auch das Deutsche Markenblatt führt den Markenschutz auf. In Heft 36 vom 9.9.1999 (Seite 9919) wird Linux unter dem Aktenzeichen 399 36 517.6 in der Kategorie Software gelistet.

Was Markeninhaber Roy Boldt mit der Anmeldung bezweckt, ist unklar. Der Geschäftsführer des Hamburger Systemhauses und der Unternehmensberatung ChannelOne war heute trotz mehrerer Versuche telefonisch nicht erreichbar. Ob es sich um einen neuen Fall von Markengrabbing handelt, oder ob Boldt uneigennützig handeln will wie ein österreichischer Linux-Markeninhaber , bleibt vorerst im Dunkeln.

Allerdings kann sich Boldt der Marke "Linux" noch nicht sicher sein. Nach US-Recht liegen die Trademarks seit 1997 bei Linux-Vater Linus Torvalds. Torvalds mußte sich die Rechte aber erst vor Gericht erstreiten.

Der Ausgang eines vergleichbaren Rechtsstreits in Deutschland wäre indes ungewiss. Nach Auskunft des Deutschen Patentamts endet das Markenrecht an den jeweiligen Staatsgrenzen. Wie es hier zu Lande weitergeht, wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen. Am 9.12.99 läuft die Widerspruchsfrist gegen Wortmarke "Linux" ab. Bis dahin können Markeninhaber mit älteren Rechten ein so genanntes "relatives Schutzhindernis" geltend machen. Das Patentamt ist für den Fall des "Kollisionsverfahrens" bereits gerüstet. Das für etwaige Einsprüche vorgesehene Formular "W7202" hat bereits einen festen Platz im Internet. (em)