Zollfahnder besuchen ein paar Aussteller
Auf jeder größeren Industriemesse machen einmal Zoll und Polizei die Runde, um Ausstellern auf die Finger zu klopfen, die keine Lizenzen für patentgeschützte Technik in ihren Produkten vorweisen können. Dahinter stecken alte Bekannte.
Zollfahnder sind am Montag auf der IFA wegen fehlender Patentlizenzen gegen einige asiatische Aussteller vorgegangen. Dabei wurden laut Agenturberichten die Stände von sechs kleineren Unternehmen aus China und Südkorea durchsucht. Rund 40 Beamte waren bis zum Nachmittag im Einsatz, sagte ein Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin der dpa. Dabei seien Elektrogeräte dokumentiert worden, für deren Technik die Hersteller nicht die erforderlichen Lizenzen vorweisen konnten. Prospekte, die diese Produkte bewerben, wurden beschlagnahmt.
Hinter der Aktion steckt der italienische Patentverwalter Sisvel, der zuvor bei der Berliner Staatsanwaltschaft Strafanzeige gestellt hatte. Die Italiener verwalten die Patentpools für verschiedene Standardtechniken, darunter das zum Beispiel für MP3-Player verwendete Audiokompressionsverfahren MPEG oder der Sendestandard DVB-T. Sisvel macht auf großen Industriemessen regelmäßig mit solchen Aktionen Schlagzeilen. Auch auf der CeBIT in Hannover werden die Behörden immer wieder in Sachen MPEG tätig. Vor vier Jahren hatte der Zoll nach einer ähnlichen Aktion auf der IFA fünf Lkw-Ladungen mit Elektronik beschlagnahmt, vor allem Fernseher, MP3-Player und Autoradios. (vbr)
