Apple beschwert sich bei südkoreanischen Kartellwächtern über Samsung
Apple beschuldigt Samsung, ihre standardrelevanten Patente zu missbrauchen, um ihre Marktdominanz zu sichern.
Die Patentauseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung besetzen einen neuen Schauplatz. Der US-Konzern hat sich laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap im Juni bei der südkoreanischen Wettbewerbsbehörde über Samsung beschwert. Der Vorwurf: Samsung missbrauche standardrelevante Patente für 3G-Technik, um seine dominante Marktposition in dem Land zu sichern. Nun habe die Behörde die erste Runde ihrer Ermittlungen abgeschlossen, berichtet die Wirtschaftszeitung Korea Maeil Business.
In Europa läuft bereits ein ähnliches Wettbewerbsverfahren gegen Samsung. Laut den Berichten geht dieses auch auf eine Beschwerde von Apple zurück. Samsung hatte nach EU-Angaben dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) 1998 zugesagt, anderen Firmen die Nutzung seiner Patente für europäische Handy-Standards zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zu erlauben. 2011 beantragte der Konzern dann einstweilige Anordnungen wegen Patentverletzungen von Konkurrenten.
Nun wird erwartet, dass sich die koreanischen Kartellwächter die Marktanteile der beiden Unternehmen in ihren Heimatländern und in anderen Regionen genau anschauen, wie die Wettbewerbsbedingungen dort beschaffen sind und wie sich die Samsung-Patente auf den Markt auswirken. Samsung beharrt laut Korea Maeil Business darauf, sich immer an die vereinbarten Bedingungen zur Lizenzierung standardrelevanter Patente gehalten zu haben. (anw)
