Samsung droht LTE-iPhone mit Patentklage
Ein Manager des südkoreanischen Konzerns hat angekündigt dass Samsung sofort mit einer Patentklage gegen das kommende iPhone vorgehen wolle – als Angriffspunkt soll die erwartete LTE-Unterstützung dienen.
- Leo Becker
Samsung will den Patentstreit gegen Apple mit der Einführung des nächsten iPhones unmittelbar ausweiten. Der südkoreanische Konzern werde dabei seine Patente auf den schnellen LTE-Datenfunk einsetzen, wie ein Samsung-Manager am Montag der Korea Times sagte. Nach jüngsten Medienberichten unterstützt die sechste iPhone-Generation, die Apple voraussichtlich am Mittwoch vorstellt, den schnelleren Mobilfunkstandard.
Samsung Electronics habe beschlossen, sofort rechtliche Schritte gegen Apple einzuleiten, sagte ein Manager der Zeitung. "Europäische Länder und auch die USA – Apples Heimatmarkt – sind unsere vorrangigen Ziele." Samsung hatte bereits zuvor mit Klagen gedroht, falls das neue iPhone LTE unterstützen sollte.
Das Unternehmen war im vergangenen Jahr damit gescheitert, den Verkaufsstart des iPhone 4S in mehreren Ländern – darunter Italien und Frankreich – durch Einstweilige Verfügungen zu stoppen. Da der Konzern dafür standard-relevante UMTS-Patente ins Feld führte, obwohl deren Lizenzierung zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zugesagt war, ermittelt die EU-Kommission seit Anfang des Jahres gegen Samsung. Mit LTE-Patenten sei dies aber eine ganz andere Geschichte, betonte ein weiterer Samsung-Manager gegenüber der südkoreanischen Zeitung – diese seien "neu und hochgradig wertvoll".
Samsung erlitt vor wenigen Wochen eine Niederlage in einem Patentprozess mit Apple in Kalifornien. Die Geschworenen befanden, dass mehrere Geräte der Südkoreaner Apple-Patente verletzen, und haben dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Im Nachgang weitete Apple eine andere Klage auch auf Samsungs aktuelles Spitzenmodell Galaxy S3 aus. (Mit Material der dpa) / (lbe)
