ITU will Internet nicht kontrollieren
Malcolm Johnson, Direktor des ITU-Büros für Standardisierung, bedauert, dass angesichts der Diskussion über die ITU die Themen der kommenden World Conference on International Telecommunication in den Hintergrund treten.
Die International Telecommunication Union (ITU) hat nach eigenen Angaben keinen Appetit auf die Kontrolle des Internets. Themen der im Dezember anstehenden World Conference on International Telecommunication (WCIT) seien vielmehr, Mobilfunkroamingkosten zu verringern, gegen den betrügerischen Missbrauch von Rufnummern anzugehen und ein investitionsfreundliches Klima für die Netze zu schaffen. Leider gingen diese Themen jedoch angesichts zahlreicher "Mythen" zu den Zielen der WCIT bislang unter, bedauerte Malcolm Johnson, Direktor des ITU-Büros für Standardisierung. Im Rahmen der WCIT wollen die ITU-Mitgliedsstaaten den zuletzt 1988 abgeänderten internationalen Telekommunikationsvertrag (ITR) novellieren.
Johnson wehrte sich insbesondere gegen den "Zensurvorwurf". In der ITU-Verfassung hätten sich die Mitgliedsstaaten längst das Recht einräumen lassen, die Kommunikation über Telekommunikationsnetze einzuschränken. Laut Artikel 34 der aktuellen ITR kann jedes Land private Kommunikation blockieren, die der nationalen Sicherheit oder nationalen Gesetzen, der öffentlichen Ordnung oder Moral zuwiderläuft. "Die ITR können sich über diese Klausel nicht hinwegsetzen", unterstrich Johnson. ITU-Experte Richard Hill verwies darauf, dass für Änderungen die Vollversammlung der Staaten zuständig sei. Unter den 124 WCIT-Vorschlägen mit über 450 Einzelempfehlungen befinde sich auch die Forderung nach rechtsstaatlichen Verfahren für Ausnahmen von der ebenfalls im ITR-Text verfügten Kommunikationsfreiheit.
Hill betonte, in der ITU würden Entscheidungen nicht von oben nach unten getroffen werden, sie sei auch nicht eigentlich nur für Telefonie zuständig. Dabei wies Hill auf Standards wie X.25 und die von den Mitgliedsstaaten in früheren Jahren verabschiedeten Empfehlungen zu bestimmten Aufgaben im Bereich Internet (ITU Resolutionen 101, 102 und 133) hin. Er räumte allerdings ein, dass einige Vorschläge gerade im Bereich der Abrechnung von Datenverkehr den IP-Traffic verändern könnten. (anw)
