Oracle legt im Java-Rechtsstreit mit Google Einspruch ein

Der Softwarehersteller lässt die Entscheidung von Richter Alsup nicht auf sich sitzen, nach der die von Oracle beanstandeten Java-APIs nicht durch das Copyright geschützt seien.

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Oracle hat im Rechtsstreit um angeblich durch Google verletzte Rechte an Java Einspruch gegen eine Entscheidung des Richters William Alsup eingelegt. Dieser hatte Anfang Juni Oracles Vorwurf zurückgewiesen, mit der Übernahme von 37 Java-APIs in Android seien Urheberrechte verletzt worden. Die von Oracle beanstandeten APIs sind laut Alsup nicht durch den Copyright Act geschützt.

Oracle hatte im August 2010 das Verfahren gegen Google wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten und -Urheberrechten durch dessen Mobilbetriebssystem angestrengt. Vor und während des Prozesses wurden mehrere Patente vom US-Patentamt für ungültig erklärt, und Oracle konzentrierte sich auf die vorgeblichen Urheberrechtsverletzungen. Damit erzielte es jedoch keinen Erfolg: Die Geschworenen konnten sich in dieser Frage nicht einigen, und der Richter erkannte keine Copyright-Verstöße. Die einzigen beiden im Prozess verbliebenen Patente hielten die Geschworenen zudem für nicht verletzt. (anw)