Mobilfunkunternehmen bilden Patent-Pool für LTE
Zehn Mobilfunkunternehmen haben sich zusammengeschlossen, um die für die LTE-Funktechnik relevanten Patente gemeinsam zu vermarkten. Von den Beteiligten der großen Patentprozesse ist jedoch niemand dabei.
- Christian Kirsch
Via Licensing, eine Tochter der Dolby Laboratories, hat zehn Mobilfunkunternehmen motiviert, ihre LTE-Patente zu einem gemeinsam genutzten Pool zusammenzuführen. Beteiligt sind die US-Firmen AT&T, Hewlett-Packard, Clearwire und DTVG Licensing, NTT DoCoMo und KDDI aus Japan, Telecom Italia, die spanische Telefónica, SK Telecom aus Südkorea und der chinesische Gerätehersteller ZTE.
Auf der Webseite des Patent-Pools heißt es, er fasse "die wesentlichen LTE-Patente mehrerer Erfinder in einem Angebot zusammen." Das Lizenzabkommen biete Zugang zu allen Patenten der beteiligten Firmen, die relevant für die Implementierung des LTE-Standards seien. Welche Patente genau lizenziert werden, sagt die Website jedoch nicht. Sie nennt lediglich alle irgendwie betroffenen LTE-Teile.
Für eine allgemeine Lizenz, wie sie etwa für Smartphones erforderlich ist, fallen pro Gerät zwischen 3 und 2,10 US-Dollar an, je nach Stückzahl. Billiger wird es für Geräte, die nur Daten übertragen (zwischen 1,50 und 1,05 US-Dollar) und für Femtozellen-Produkte (zwischen 2 und 1,60 US-Dollar).
Da viele Hardwarehersteller und Patentbesitzer wie Samsung, Apple, HTC, Motorola bei dem Pool fehlen, ist es jedoch fraglich, ob eine Lizenz von ihm alle gültigen LTE-Patente abdeckt. So hat etwa Samsung bereits angekündigt, Apple wegen Verletzung seiner LTE-Patente durch das iPhone 5 zu verklagen. (ck)
