US-Berufungsgericht hebt Verfügung gegen Galaxy Nexus auf
Ein Berufungsgericht hat eine von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen den US-Verkauf des Samsung-Smartphones nun endgültig gekippt. Das Verkaufsverbot war schon im Juli ausgesetzt worden.
- Leo Becker
Ein US-Berufungsgericht hat am Donnerstag eine von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus aufgehoben. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung vor, im Galaxy Nexus das Patent 8,086,604 zu verletzen, das eine Oberfläche für den Informationsabruf aus verschiedenen Datenbanken schützt – ein Bestandteil von Apples Sprachassistentin Siri. Apple habe nicht zeigen können, dass die beanstandete Funktion Kunden maßgeblich zum Kauf des Galaxy Nexus verleite, begründete das Berufungsgericht seine Entscheidung. Samsungs Smartphone besitze keine Funktion, die "äquivalent zu Siri" sei.
Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte das Gerät Ende Juni vom US-Markt verbannt mit der Begründung, Apple erleide durch den weiteren Verkauf "irreparablen Schaden" – Samsung hatte dagegen argumentiert, die US-Verkaufszahlen des Galaxy Nexus seien zu "winzig", um dem iPhone Marktanteile zu nehmen. Koh habe mit der Entscheidung ihren Ermessensspielraum missbraucht, beschied nun das Berufungsgericht. Die Verfügung gegen das Galaxy Nexus war bereits Anfang Juli ausgesetzt worden, so dass der US-Verkaufsstopp nur wenige Tage in Kraft war.
Der Prozess zu Apples zweiter US-Klage gegen Samsung aus dem Februar 2012 wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. Im einem anderen Verfahren – ebenfalls vor Richterin Koh – haben Geschworene Apple mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. (lbe)
