Apple vs. Samsung: Richterin will Jury-Befangenheitsvorwurf klären

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Ein kalifornisches Gericht will den Befangenheitsvorwurf gegen den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan im Patentprozess von Apple gegen Samsung prüfen. Richterin Lucy Koh hat laut CNET die Anhörung auf den 6. Dezember gelegt – an diesem Termin will das Gericht der Frage nachgehen, ob Hogan bei der Auswahl der Geschworenen wichtige Informationen zurückhielt und inwiefern dies ein Fehlverhalten darstellt. Koh beabsichtigt außerdem zu klären, welche Informationen Apples Anwälte über den späteren Jury-Vorsitzenden besaßen.

Samsung geht gegen die Entscheidung der Jury vor, die den südkoreanischen Konzern im August 2012 für die Verletzung mehrerer Patente zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von knapp 1,05 Milliarden US-Dollar an Apple verurteilt hatte. Der Galaxy-Hersteller wirft dem Jury-Vorsitzenden Befangenheit vor – er habe vor Prozessbeginn seine Beteiligung in einem Gerichtsverfahren zwischen ihm und dem Festplattenhersteller Seagate nicht offengelegt. Samsung zählt inzwischen zu Seagates Hauptaktionären. Apple hält dagegen, Samsungs Anwälten hätten diese Angaben vorgelegen. (lbe)